Alles Liebe,
Eurer Blog-wart amon

Hier können Sie alle Teile davon lesen:

1. Drs. Nr. 163-IV     2. Begründung    3. Städtebaul. Vertrag Entwurf 16-03-2012

Anlage 2_Eigentumsverhältnisse   Anlage 3_Erschließung_SO   Anlage 4_Stellen Entwurfsplanung   Anlage 5_Verzeichnis Nachunternehmer   Anlage 6_Aussenanlagen   Anlage 7.Gestaltungsmuster_Stellplatz   Anlage 8_Gestaltungsmuster SO   Anlage 9_Lageplan Weg   Anlage 10_Maßnahmenkatalog Teich    Anlage 11_Ladezone   Anlage 12_Lärmschutzwände    Anlage 13_Dienstbarkeiten

• CDU 35.2
• SPD 30.6
• LNK 16.1
• FDP 1.2
• GRN 5.0
• PIRATEN 7.4
• And. 4.5

[Quelle ard.de]

Man darf den saarländischen Piraten mit Fug und Recht gratulieren, zu einem grandiosen Wahlergebnis, das keinen Vergleich mit den Ergebnissen der AH-Wahl scheuen braucht.

Ich bin gespannt, wie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die Wahlen ausgehen werden.

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Wenn Sie dazu einen Kommentar haben, hier gibt es auch die Möglichkeit dazu.

Ansonsten können Sie die Fraktion ansprechen: post@piratenfraktion-sz.de

oder kommen Sie zu unseren Sprechzeiten: Montag 17 – 19 Uhr, Donnerstag 10 – 12 Uhr, Raum A 114 im Rathaus Zehlendorf

ich habe soeben aktiviert, dass unsere Accounts bei Facebook und Twitter Benachrichtigungen an die Fans/Follower posten, wenn hier Artikel erscheinen.

Sonst weiß ja keiner, was so passiert

schönen Abend noch
euer Amon

Kapitel 5950, Titel 13110: Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken
Erlösbeteiligungen des Bezirks an Grundstücksveräußerungen für ab dem 1.1.2001 abgeschlossene Verträge.
Kennbuchstabe E 02: Managementbedingte eigene Einnahmen (ohne Vorgabe)

Und dabei muss der Titel nicht nur für Straßenbäume, sondern auch für ein Gutachten mit 17.000 € und für die Eigenanteilsfinanzierung des Bezirks für das Projekt Regionalmanagement Südwest, Technologie- und Gründerzentrum Fabeckstraße mit 37.000 € hinhalten. Insgesamt wird der Titel also in 2012 um über 250.000 € erhöht, was mehr als 50% mehr ist! (für 2013 liegt die Erhöhung bei 244.000 €)

Auf Anfrage welche Grundstücke denn verkauft werden sollen um das zu Finanzieren habe ich von Herrn Hippe als Antwort bekommen, dass das mit der Finanzierung immer klappt, wenn es denn ein CDU-Antrag ist.

Es kann natürlich sein, dass tatsächlich durch kurzfristige Entwicklungen (frühzeitigere Vertragsabschlüsse als erwartet) mehr Geld vorhanden sein wird. Die Antwort von Herrn Hippe deutet dagegen aber mehr darauf hin, dass das ein wachsweicher Titel ist, wo man einfach so mehr veranschlagen kann.

Wenn das wirklich der Fall ist, dann weiß ich, wieso uns bald das gleiche Schicksal wie Griechenland ereilen wird.

Anmerkung: Dieser Beitrag ist von Arne, der gerade kopfschüttelnd aus der entsprechenden Haushaltsauschussitzung in Steglitz-Zehlendorf gekommen ist.

Da momentan in der Schorlemerallee der U-Bahntunnel saniert wird und somit der Mittelstreifen neu gestaltet wird, wird das Thema erneut im Umweltauschuss diskutiert werden.

Die Anwohner hatten sich vor einiger Zeit bei einer Umfrage der CDU (nach Angaben der CDU gegen das Vorhaben ausgesprochen – gerüchteweise soll die Beteiligung aber sehr gering gewesen sein). Bei dem Fahrradweg sind aber nicht nur die Anwohner betroffen.

Wer sich für das Thema interessiert, findet hier Pläne für eine mögliche Fahrradweggestaltung und auch den Umfragebogen der CDU.

Die Piratenfraktion freut sich über Bürgermeinungen zu dem Thema (und wird diese auch in die Ausschusssitzungen einfließen lassen).

Glücklicherweise ist die Behörde nicht die einzige Stelle, die sowas hochladen kann. Wenn die das nicht machen, machen wir das halt:

• Haushalt 2012-13, Band 1, BVV-Vorlage
• Haushalt 2012-13, Band 2, BVV-Vorlage

alte Haushaltspläne zum Vergleichen etc. gibt es bei uns auf der Haushaltsseite im Wiki und auf der Wiki-Themenseite. Dort werden wir unsere Informationen sammeln und warten sehnsüchtig auch auf euren Input (für uns ist der Plan im Wesentlichen leider nur eine große Zahlenwüste). Das Wiki ist auch bei anderen Themen momentan der Ort, wo ihr am meisten Informationen über die Aktivität der Fraktion findet.

Wer sich noch mehr für einzelne Themen im Haushaltsausschuss interessiert, kann auch zu den öffentlichen Sitzungen des Haushaltsausschusses kommen. Der Terminplan sieht folgendermaßen aus:

• 6.2.: Personal, Finanzen, Wirtschaft
• 7.2.: Gesundheit, Jugend
• 8.2.: Umwelt, Tiefbau
• 10.2.: Immobilien und Verkehr
• 13.2.: Soziales und Stadtentwicklung
• 15.2.: Bildung, Kultur und Bürgerdienste
• 16.2.: Schule und Sport
• 21.2.: Einbringung Anträge
• 23.2.: Beschluss Anträge
• 28.2.: BVV-Sitzung um den Haushaltsplan zu beschließen

Beginn ist jeweils 17 Uhr mit Open-End im BVV-Saal im Rathaus Zehlendorf.

Aus Datensparsamkeitsgründen hier nur Textlinks. Wir werden keine Integration von Like-Buttons oder ähnlichem in das normale Web-Angebot vornehmen.

https://plus.google.com/110083619236292472130

und zu guter Letzt möchte ich noch auf die Seiten der Fraktion aufmerksam machen:

http://www.facebook.com/pages/Piratenfraktion-Steglitz-Zehlendorf/212490418815457

https://plus.google.com/116824051443672073828

Heute um 19 Uhr ist im Rathaus Zehlendorf im Raum A114 die öffentliche Sitzung der Piratenfraktion der BVV Steglitz-Zehlendorf. Es kann jeder kommen.

Ein Protokoll der Sitzung wird im Piratenwiki nachzulesen sein.